Blitzer im Tunnel Britz - Verfahren eingestellt

In einem Bußgeldverfahren wurde meinem Mandanten eine Geschwindigkeitsüberschreitung im Tunnel Ortsteil Britz der BAB 100 in Berlin-Neukölln vorgeworfen. Der Betroffene war sich jedoch sicher, die ausgeschilderte Höchstgeschwindigkeit nicht überschritten zu haben. Im Ergebnis der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten wurde das Verfahren gegen meinen Mandaten eingestellt.

Im dem ca. 1700 Meter langen Autobahntunnel Ortsteil Britz der Bundesautobahn 100 befindet sich eine automatische Geschwindigkeitsüberwachungsanlage ( TRAFFIPAX TraffiStar S 330 ), die mit der Wechselzeichenverkehrsanlage verbunden ist, welche die vorgeschriebene Geschwindigkeit den jeweiligen Verkehrsverhältnissen anpasst. So kann es vorkommen, dass kurzfristig die zulässige Höchstgeschwindigkeit von ursprünglich 80 km/h plötzlich auf 60 km/h herabgesetzt wird. Damit verbunden ist die Anpassung der überwachungsanlage, jedoch offensichtlich ohne Berücksichtigung einer angemessenen Umstellungszeit für die Kraftfahrer, so dass bei kurzzeitiger Veränderung der Höchstgeschwindigkeit die Kraftfahrer nicht in der Lage sind, sich auf die neue Höchstbegrenzung der Geschwindigkeit einzustellen.

Blitzer im Tunnel

Im vorliegenden Fall wurde meinem Mandanten vorgeworfen, die ausgeschilderte Geschwindigkeit von 60 km/h um 16 km/h überschritten zu haben. Es stellte sich jedoch heraus, dass die Anzeigetafeln im Tunnel für einen Zeitraum von lediglich ca. 2 Minuten umgestellt wurden und 14 Sekunden nach Umstellung von ursprünglich 80 km/h auf 60 km/h der Betroffene angemessen wurde. Dies ermöglichte nach Auffassung des AG Tiergarten dem Kraftfahrer nicht, sich rechtzeitig auf die neue Verkehrssituation einzurichten und stellte das Verfahren ein.